Sommerzeit - Saure Gurken Zeit?

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde über den Antrag, die „Ergebnisse des Pavement-Management Systems…..zustimmend zur Kenntnis“ zu nehmen abgestimmt. Dem gingen Abstimmungen in den Ausschüssen und Ortsbeiräten voraus. Da hatten Vertreter der Grünen zumeist zugestimmt, im Haupt- und Finanzausschuß jedoch gegen die Vorlage gestimmt. Der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ging eine Fraktionssitzung der Grünen voraus, in der sich die Fraktion darauf verständigte, sich bei der Abstimmung über die Vorlage zu enthalten.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der Stadtverordnetenversamlung ausdrücklich begrüßt, daß die Erhebung zum Zustand der Straßen angefertigt wurde. Die Fraktion hätte auch ihre Zustimmung zu der Vorlage erteilt, wenn das Wort „zustimmend“ gestrichen worden wäre. Dafür gab es gute Gründe. Zum einen ist dies eine grundsätzliche Erwägung. Man kann den Ergebnissen einer Untersuchung nur dann seine Zustimmung erteilen, wenn man das Ergebnis überprüfen kann. Dazu fehlt der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen leider die erforderliche Fachkompetenz. In der Fraktion von Herrn Mechtel scheint diese Kompetenz vorhanden zu sein. Das ist ausgesprochen erfreulich.
Außerdem beinhaltet die Untersuchung der Straßen noch einige Unsicherheiten, die auch eingeräumt wurden. So wurde zum Beispiel der Unterbau der Straßen nicht berücksichtigt. Das führt dazu, daß die Frage, ob die Ergebnisse der Untersuchung zutreffend sind oder nicht, erst die Zukunft beantworten kann.
Die Stadt Eppstein hat leider des öfteren erhebliche Mehrkosten zu tragen, weil Gutachten unzutreffend sind. So zum Beispiel für den Kanalbau Bornberg/Bornstraße. Da sind inzwischen Gesamtkosten von € 729.000 zu veranschlagen. Das sind € 340.000 mehr als geplant. Bei der angespannten Haushaltslage der Stadt eine dramatische Situation.
Angesichts dieser Erfahrungen täte auch die Fraktion von Herrn Mechtel gut daran, etwas weniger freizügig mit ihren Zustimmungen zu sein und etwas mehr Vorsicht walten zu lassen.
Die Art und Weise, wie bei den Grünen Beschlüsse gefaßt werden, ist übrigens kein Geheimnis. Von „Druck“ kann keine Rede sein. Davon kann sich jede/r Eppsteiner/in selbst überzeugen, auch Herr Mechtel, denn alle Fraktionssitzungen sind öffentlich und werden im Voraus in der Eppsteiner Zeitung bekanntgegeben.
Wolfgang Schlüter

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