Eiertanz im HFA

Im Sozial- und Kulturausschuss wurde die Vor­lage mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen verab­schiedet. Die CDU-Ausschussmitglieder stimmten der Vorlage ohne Änderungen zu.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt kamen den CDU-Ausschussmitgliedern plötzlich Zweifel, ob die Vorlage so verabschiedet werden sollte, wie sie von der Verwaltung eingereicht wur­de. Die Zweifel waren durchaus berechtigt. Trotz des Titels „Sanierungsplan" waren die ersten Maßnahmen auf der Liste Ausbaumaßnahmen für ins­gesamt ca. 450 000 Euro, die Sanierung kam erst am Ende für insgesamt ca. 300 000 Euro.
Bei der angespannten Haushaltssituation waren sich alle Ausschussmitglieder einig, dass eine Än­derung an der Vorlage vorgenommen werden müsste.
Einstimmig wurde von allen Ausschussmitgliedern beschlossen, den folgenden Satz einzufügen: „Die Umsetzung und die Reihenfolge der Maßnah­men sind von der haushaltsrechtlichen Bereitstel­lung der Mittel abhängig. Sanierungsmaßnahmen haben Priorität." Die Jahreszahlen sollten entfernt werden.
Mit diesem einstimmigen Beschluss haben die Ausschussmitglieder aller Parteien einerseits ihre Unterstützung für Erhaltung und Ausbau der Burg demonstriert, andererseits aber auch ihrer Verant­wortung für den Haushalt der Stadt Rechnung ge­tragen. Einen Tag später, im Haupt- und Finanzaus-schuss war es mit der Einstimmigkeit vorbei. Was den CDU-Mitgliedern im ASU recht war, fand vor den Augen der CDU-Mitglieder im HFA keine Gnade. Sanierung sollte auch in diesem Ausschuss vor Ausbau gehen, aber eine „Zeitachse" sollte in der Planung enthalten bleiben, und diese Zeitachse sollte zuerst die Ausbaumaßnahmen und dann die Sanierungsmaßnahmen vorsehen. Diesen „Eier­tanz" konnten die Grünen nicht mitmachen. Wenn sich doch alle Parteien einig waren, dass Sanierung vor Ausbau gehen sollte, machte es keinen Sinn, auf der Zeitachse erst die Ausbaumaßnahmen auf­zulisten und dann die Sanierungsmaßnahmen.
Nach ausführlicher Diskussion stellten CDU und Grüne Änderungsanträge entsprechend ihren Vorstellungen. Der Änderungsantrag der Grünen nahm sogar den Änderungsantrag der CDU auf und schlug nur vor, auch auf der Zeitachse Sanierung vor Ausbau aufzulisten. Wegen der sich abzeich­nenden Kampfabstimmung zog der Bürgermeister die Vorlage zurück. Es wurde darüber also im HFA kein Beschluss gefasst.
Rückblickend muss leider festgestellt werden, dass die CDU in jedem der drei Ausschüsse eine andere Haltung eingenommen hat. In jedem Aus­schuss wurde von der CDU ein anderes Süppchen
gekocht. Den Anspruch, als Mehrheitsfraktion mit Weitblick die Geschicke der Stadt zu lenken, kann
die CDU nach diesem Hick-Hack nicht mehr auf­ recht erhalten. Sie muss erst einmal ihre Hausauf­gaben machen, und die Meinungsverschiedenhei­ten in den eigenen Reihen ausräumen. Wenn das
geschehen ist, was hoffentlich bald sein wird, kann man erneut über das für Eppstein so wichtige Thema „Burg" sprechen.
Wolfgang Schlüter

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