BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Eppstein

Unser Programm zur Zukunft Eppsteins

Seit 1983 besteht der Ortsverband der EPPSTEINER GRÜNEN. In den vergangenen Jahren GRÜNER Politik am Ort haben wir mit frischen Ideen das Geschehen in Eppstein mitgestaltet und Maßnahmen angestoßen, die zu der ökologischen, nachhaltigen und sozialen Entwicklung maßgeblich beitragen.

Jahr für Jahr haben uns mehr Eppsteiner Bürgerinnen und Bürger unterstützt und es uns dadurch ermöglicht, unsere Ideen für eine menschen- und umweltfreundliche Kommunalpolitik umzusetzen. Mit Ihrer Hilfe konnten wir verkrustete Strukturen in der Eppsteiner Kommunalpolitik aufbrechen und neue Impulse geben. Dafür danken wir Ihnen.

Wir GRÜNE richten unsere Kommunalpolitik an den Problemen aus, die uns alle betreffen:

–   Die Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die finanzielle Lage der Kommune, verschärft durch Einbindung der Kommunen in Landes- und Bundespolitik, bestimmt in besonderem Maße die Haushaltspolitik der Stadt Eppstein. Unser Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt.

–   Energiefragen: Die Energiesituation wird sich absehbar verschärfen. Aber schon heute sind Auswirkungen unseres Energiesystems auch auf kommunaler Ebene negativ zu spüren. Unser Ziel ist ein Energiesystem, das Kommunen in vielerlei Hinsicht stärkt, d.h. erneuerbare Energien statt atomarer und fossiler Energieträger.

–   Demographische Entwicklung: Wir legen heute den Grundstein dafür, wo Eppstein in zwanzig bis dreißig Jahren stehen wird. Unser Ziel ist es, Eppstein durch menschen-, familien- und kinderfreundliche Politik heute interessant und auch in Zukunft für alle Generationen lebenswert zu gestalten.

–   Stadtentwicklung: Instrumente der Stadtentwicklung befürwörten wir im Rahmen unserer GRÜNEN Kriterien. Eine Transparenz der Entscheidungen städtischer Gremien und eine Bürgerbeteiligung in frühen Stadien streben wir an.

 

GRÜNE Handlungsfelder

Die anstehenden Entscheidungen in der Kommunalpolitik haben kurz-, mittel- und langfristigen Charakter. Unsere GRÜNE Politik trägt dem Rechnung:

 

Im Rahmen der kurzfristigen Haushaltspolitik beurteilen wir Entscheidungen natürlich weiterhin nach ökologischen und sozialen Gesichtspunkten, berücksichtigen aber die angespannte Lage des kommunalen Haushalts.

–   Zur Verbesserung der Ausgaben- und Einnahmensituation werden wir neue Impulse einbringen zur Gewinnung und Ressourcen schonenden Nutzung alternativer Energien im Stadtgebiet sowie zur energetischen Sanierung städtischer Gebäude.

–   Eine schnelle Komplettierung der bestehenden innerstädtischen Radwege ist uns ein wichtiger kurzfristiger Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

–   Ein Förderprogramm zur Ansiedlung junger Familien befürworten wir.

–   Wir wollen die Rahmenbedingungen für weiteres bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung verbessern. Das sehr gute Kulturangebot verdankt die Stadt weitgehend dem ehrenamtlichen Engagement ihrer Bürger. Dies erhöht die Lebens- und Erlebnisqualität Eppsteins, strahlt weit über die Stadtgrenzen hinaus und weckt Interesse an unserer Stadt.

 

Mittelfristige Erfolgspotenziale müssen wir bereits heute vorausschauend entwickeln, damit sie in einigen Jahren zur Lebensqualität Eppsteins und zum Haushaltausgleich beitragen werden.

–   Als Reaktion auf die demographische Entwicklung machen wir uns stark für ein kinderfreundliches Eppstein, z.B. beim Ausbau der Kinderbetreuung und durch Bereitstellung verkehrssicherer Schulwege. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist uns ein Anliegen.

–   Allen Menschen muss die gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Hierzu gehört der barrierefreie Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln genauso, wie der Zugang zu öffentlichen Gebäuden und zu kulturellen Veranstaltungen.

–   Ein gleichermaßen wichtiges Anliegen sind für uns Betreuungsangebote für Senioren sowie  Förderung von Zusammenleben aller Generationen und mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für ältere Mitbürger an allen sie betreffenden Belangen.

–   Wir setzen uns für eine Stärkung des Zusammenhalts der Stadtteile und für eine Erhöhung der Lebensqualität der Eppsteiner durch einen weiteren Ausbau des Radwegenetzes und  durch Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Zu diesem Zusammenhang  gehören auch Vorschläge für Verkehrsberuhigungen.

–   Bei der Stadtentwicklung streben wir eine Nutzung der vorhandenen Bauflächen und eine Verstärkung der Lückenbebauung sowie eine von der Stadt unterstützte Vermarktung des bestehenden Immobilienangebotes  an. Wir unterstützen eine Siedlungsentwicklung bei reduziertem Flächenbedarf..

–   Ökologisch und energetisch sinnvolle Maßnahmen zur Altbausanierung wollen wir im Rahmen der städtischen Möglichkeiten unterstützen. Neben der positiven Wirkung auf das Klima stärkt dies die Wirtschaft in der Region und vermindert den Mittelabfluss.

 

Wir plädieren für eine stärkere Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse. Wir setzen uns dafür ein und werden dafür Sorge tragen, dass die breite Öffentlichkeit künftig frühzeitiger in Planungsvorhaben einbezogen wird, um nachträgliche Kontroversen, wie beim Bienroth, zu vermeiden. Runde Tische, themenbezogene Arbeitsgruppen oder Zukunftswerkstätten sehen wir als geeignete Instrumente zur Mitbestimmung der Menschen vor Ort.

 

Auch die langfristige Entwicklung behalten wir im Blick. Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf – und Handlungsoptionen über die Stadtgrenzen Eppsteins hinaus.

–   Strukturen des Finanzausgleichs erschweren die kommunale Haushaltssanierung. Wir machen uns im Rahmen der Landes- und Bundespartei dafür stark, dass die kommunalen Positionen nachhaltig gestärkt werden.

–   Neue Formen zur kommunalen Einnahmenerzielung sind erprobt und nachweislich wirksam. Wir streben eine Beteiligung der Kommune an Formen der alternativen Energieerzeugung an, auch außerhalb der Stadtgrenzen.

–  Die Erhaltung und Förderung der Wald- und Landwirtschaft im Eppsteiner Gebiet, als Beitrag zur Nahversorgung und Erhaltung des Landschaftsbildes, ist unser Ziel. Die vorhandenen Streuobstwiesen müssen erhalten bleiben.

 

Unser Eppstein ist umgeben von einer fast unberührten Natur, hat viele historische Sehenswürdigkeiten und bietet viele Wanderwege und andere Attraktionen für Besucherinnen und Besucher. Wir sehen mittelfristig und langfristig ein immenses Potential und stehen für eine schonende und sanfte Vermarktung im Rahmen eines strukturierten Konzeptes zur Förderung des Tourismus..

 

In der Kommunalpolitik geht es um Entscheidungen, die das Leben der Menschen vor Ort unmittelbar betreffen. In diesem Sinne werden wir, die EPPSTEINER GRÜNEN, unseren ökologischen und sozialen Weg fortsetzen. Begleiten Sie uns durch die kommende Wahlperiode, indem Sie am 27. März die Eppsteiner GRÜNEN wählen!

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