Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

der Haushalt entwickelte sich in den letzten Jahren von einer Verwaltung des Überschusses zu einer Verwaltung des Mangels.

Bezüglich des Haushalts wurde in den vorgelagerten Beratungen intensiv über Einzelpositionen beraten. Es wurde damit ein gewisses Potential gehoben.

Ich denke, es ist keine neue Erkenntnis, wenn ich sage, dass das noch nicht reicht.

Der Antrag der CDU im HFA zur Haushaltssperre und Erhöhung der Transparenz geht in die richtige Richtung.

Für die Zukunft müssen wir uns neu erfinden. Zwei Richtungen sehe ich hier, Systemverständnis und Zeitraumbetrachtungen. Die notwendigen Informationen müssen wir qualifiziert bei der Verwaltung abfragen und unsere Erkenntnisse zurück spiegeln.

• Systemverständnis:

Dies geht in Richtung eines tieferen Verständnisses des Haushalts selbst und eine Ebene tiefer im Detail, wie sich die kommunalen Leistungen zusammensetzen. Weg von der Betrachtung der Einzelpositionen, von Kostenstellen- und Kostenträgerrechnungen hin zu Prozessen, Prozesskosten und Prozessergebnissen.

• Zeitraumbetrachtungen:

Wir müssen lernen, das Instrumentarium der Doppik für unsere Zwecke einzusetzen, wir müssen weg von einer Zeitpunktbetrachtung zu Zeitreihenbetrachtungen und Investitionsrechnungen.

Wenn wir schon dabei sind, uns neu zu erfinden, dürfen wir auch die Einnahmeseite nicht vernachlässigen. Insbesondere ein Engagement in Erneuerbare Energien bietet z.B. lukrative Formen der Betätigung, die wir nicht außer Betrachtung lassen dürfen!

Insgesamt ist das ein dickes Brett das wir für die Zukunft zu bohren haben.

Mit dem Klimaschutzkonzept, welches wir heute noch auf der Tagesordnung behandeln, haben wir begonnen, das erste dicke Brett in Eppstein für Eppstein zu bohren.

Mit dem Haushalt steht uns das zweite Brett noch bevor.

Vielen Dank.

Stadt Eppstein

5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2011

Rede des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas J Henke

zum Haushaltsplan

- es gilt das gesprochene Wort -