BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Eppstein

Musikschule am Scheideweg?

Grund genug für die SPD, um nach einem Weg zu suchen, der Mu­sikschule zu helfen. Der Ansatz, Partei übergreifend nach Lösungen zu suchen, scheiterte an der nicht vorhandenen Bereitschaft der CDU. Aus Sicht von SPD und Grünen ist es ausgesprochen bedauerlich, dass dieser Weg in einem frühen Stadium schon von der CDU verhindert wurde.
Daraufhin begannen SPD und Grüne, sich abzu­stimmen, und gemeinsam nach Möglichkeiten der Hilfe zu suchen. Es fand ein Gespräch mit der Mu­sikschule statt, in dem ausführlich die gegenwärti­ge Situation und die dringendsten Probleme der Musikschule besprochen wurden.
Eine nachfolgende Analyse ergab, dass die Raumnot zuerst angepackt werden sollte. SPD und Grüne brachten einen gemeinsamen Antrag in die zuständigen Ausschüsse ein, der eine Bitte an den Magistrat zum lnhalt hatte, die Musikschule bei der Lösung ihrer Raumprobleme zu unterstützen. Auf konkrete Forderungen wurde aufgrund der Haushaltslage verzichtet.
Im Sozial- und Kulturausschuss wurde der An­trag mit den Stimmen von CDU und FDP abge­lehnt. Auch im HFA nahmen CDU und FDP eine ablehnende Haltung ein. Die CDU präsentierte, um nicht als ganz untätig dazustehen, einen Antrag, der die Vorlage eines Konzeptes und die Darlegung der finanziellen Situation der Musikschule zum Inhalt hatte. Nach Ansicht von SPD und Grünen hätten sich beide Anträge ergänzen können. Es wurde Be­reitschaft signalisiert, auch den CDU-Antrag zu unterstützen.
Leider kam es dann, wie so oft dazu, dass der Antrag von SPD und Grünen mit den Stimmen von CDU, FDP und FWG abgelehnt wurde und die CDU ihren Antrag durchsetzte.
Damit hat sich die CDU klar gegen eine Unter­stützung der Musikschule ausgesprochen. Proble­me werden auf die lange Bank geschoben. Wenn die Musikschule auch jetzt und heute ihren Unter­richt durchführen kann, so ist das auch mittelfristig in Frage gestellt. Der Umbau der Schulen, die Er­weiterung zu Ganztagsschulen und die damit zu­sammenhängende Verschiebung des Musikschul-unterrichtes auf die späten Nachmittag- und Abend­stunden sowie die Drohungen von Anwohnern we­gen der Geräuschbelästigung gegen Beschäftigte der Musikschule sind Probleme, die sofort ange­packt werden müssen, weil sie sofort oder in naher Zukunft wirken.
Die Musikschule ist in Eppstein kein Verein unter vielen, sondern erfüllt einen Bildungsauftrag. Lippenbekenntnisse der CDU, dass auch sie die Musikschule für wichtig hält, helfen nicht, solange
Anträge, die die Probleme der Musikschule anpacken, von der CDU. FDP und FWG blockiert wer­den.


Lothar Quick     Wolfgang Schlüter

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