BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Eppstein

Eppsteins Zukunft gemeinsam gestalten

Dieser Ausgabe der Eppsteiner Zeitung liegt unser Programm zur Zukunft Eppsteins bei.

In einer Arbeitsfassung endete der Absatz  „Mittelfristige Erfolgspotenziale müssen wir bereits heute vorausschauend entwickeln, damit sie in einigen Jahren zur Lebensqualität Eppsteins und zum Haushaltsausgleich beitragen werden“ mit dem Halbsatz „… nicht unbedingt eine Stärke der Politik.“ Die Endfassung enthält den Halbsatz nicht, wie Sie leicht feststellen werden. Wir meinen, das ist so offensichtlich, landauf, landab, dass das keine Stärke der Politik ist, das müssen wir Ihnen nicht mehr extra sagen oder als vermeintlich neue Einsicht vermitteln. Der Halbsatz fehlt in der Endfassung noch aus einem zweiten Grund, wir wollen diese Aussage NICHT als Bestandteil unseres Programmes, sie beschreibt Vergangenheit und Gegenwart, sie soll jedoch aus unserer Sicht nicht zu unserer Zukunft gehören.

Am 27. März 2011 sind Sie aufgerufen zu wählen, Ortsbeiräte, Stadtverordnetenversammlung, einen neuen Landrat und den Kreistag. Darüberhinaus werden Sie um Ihr Votum in einer Volksabstimmung zur so genannten Schuldenbremse gebeten. Der Bundestag hat eine entsprechende Regelung in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. Die Bundesländer müssen das in Landesrecht umsetzen. Das ist auf verschiedene Weise möglich, die Hessische Landesregierung hat sich im Einvernehmen mit zwei der Oppositionsparteien auf den Weg einer Volksabstimmung verständigt.

Aber zurück nach Eppstein. Ich erinnere mich gut, wie mies ich mich bei den Haushaltplanberatungen im Magistrat gefühlt habe. Das hohe Defizit belastet uns alle und macht Entscheidungen schwer. Das ist einer der Gründe, weshalb  ich es wichtig finde, dass eine sehr gute Wahlbeteiligung an der Kommunalwahl den am Ende gewählten Frauen und Männern die Sicherheit gibt,  ihre Entscheidungen, die sie zu treffen haben werden, werden von einem guten Fundament getragen. Auch wenn es gute Gründe gibt, von der Haushaltspolitik der vergangenen Jahre enttäuscht zu sein, wünsche ich mir, dass die Enttäuschung nicht in Resignation mündet, sondern in ein „Jetzt erst recht“. Eine sehr gute Wahlbeteiligung am 27. März wird eine gute Grundlage für die Zukunft Eppsteins und die Umsetzung aller guten zur Wahl stehenden Programme sein, davon bin ich fest überzeugt. Deshalb die Bitte an Sie, die Leserinnen und Leser dieses Beitrages, machen Sie von Ihrem Wahlrecht guten Gebrauch.

 

Gabriele Menzendorf

Vorsitzende

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